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einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und
es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern
(§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. BKK-MediService
(AnyCare GmbH) hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden
Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst
wird. Es ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf
die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen
zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen
könnten. Erst wenn es feststellt oder von anderen darauf hingewiesen
wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird es den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch
möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs
von der Homepage von BKK-MediService
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Angebot zugegriffen werden kann.
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